Gesetze, Verordnungen und Erlässe
Auf der Homepage des Sozialministeriums findet sich eine umfangreiche Sammlung an Gesetzen, Verordnungen, Erlässen und Rundschreiben in Zusammenhang mit dem Coronavirus.
Dort aufgeführt werden aktuelle, konsolidierte Fassungen wichtiger Rechtsvorschriften aus dem Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS). Unter www.ris.bka.gv.at können Sie auch direkt nach Rechtsvorschriften suchen.
Erlässe des BMAW
- Erlass der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort zur Festlegung einer Übergangsfrist für geprüfte Corona SARS-Cov-2 Pandemie Atemschutzmasken (CPA) (PDF, 534 KB)
- Erlass der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort über die Durchführung eines verkürzten Bewertungsverfahrens für Corona SARS-Cov-2 Pandemie Atemschutzmasken (CPA) (PDF, 518 KB)
- Beilage 1: Prüfgrundsatz für Corona SARS-Cov-2 Pandemie Atemschutzmasken Rev. 0 vom 20.03.2020 der Fa. DEKRA Testing and Certification GmbH und des Instituts für Arbeitsschutz (IFA) der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (PDF, 316 KB)
- Beilage 2: Änderungen zum "Prüfgrundsatz für Corona-Virus Pandemie Atemschutzmasken Rev. 0 vom 20.03.2020 der Fa. DEKRA Testing and Certification GmbH und des Instituts für Arbeitsschutz (IFA) der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung" für das Inverkehrbringen von CPA in Österreich (PDF, 469 KB)
- Beilage 3: Liste der geeigneten notifizierten Stellen zur Bewertung von Corona SARS-Cov-2 Pandemie Atemschutzmasken (CPA) (PDF, 450 KB)
Die Erlässe und die Beilagen sind nicht barrierefrei.