Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen mit Osteuropa und Zentralasien
Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen mit Osteuropa und Zentralasien
Die Region Osteuropa und Zentralasien umfasst die Russische Föderation (RF), die sechs Staaten der Östlichen Partnerschaft Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau und die Ukraine sowie die fünf zentralasiatischen Staaten Kasachstan, die Kirgisische Republik, Usbekistan, Turkmenistan und Tadschikistan. Mit drei dieser Staaten sind Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der EU in Kraft - Ukraine, Moldau und Georgien. Fünf Staaten gehören der Eurasischen Wirtschaftsunion EAWU an - die Russische Föderation, Belarus, Kasachstan, Armenien und die Kirgisische Republik.
Seit 2014 verhängte die EU Sanktionen gegenüber der Russischen Föderation aufgrund der Annexion der ukrainische Halbinsel Krim und der Unterstützung prorussische Rebellen in der Ostukraine. Diese Sanktionen umfassten unter anderem auch Wirtschaftssanktionen.
Seit 25. Februar 2022 wurden einige weitere Sanktionspakete verhängt aufgrund der völkerrechtswidrigen Anerkennung der selbsternannten ostukrainischen „Volksrepubliken“ Donetsk und Lugansk und in weiterer Folge aufgrund des Angriffskriegs Russlands in der Ukraine. Diese umfassen restriktive Maßnahmen gegen Personen und Organisationen sowie umfangreiche Wirtschaft- und Finanzsanktionen.
Auch gegenüber Belarus gelten seit den Präsidentenwahlen 2020 Sanktionen, die mehrfach erweitert wurden, zuletzt als Reaktion auf die Beteiligung von Belarus an der militärischen Invasion der Ukraine durch Russland.
Ein aktuelles Informationsangebot der Europäischen Union finden Sie unter:
Informationsangebot der Europäischen Union zu EU-Sanktionen gegen Russland wegen der Ukraine-Krise
Globale Sanktionsregelung im Bereich der Menschenrechte
Restriktive Maßnahmen nach den Präsidentschaftswahlen 2020 in Belarus
Beziehungen Österreichs mit der Region
Die wirtschaftlich wichtigsten Länder der Region für Österreich sind die Russische Föderation, Ukraine und Kasachstan.
Insbesondere die Russische Föderation war - vor dem Angriffskrieg gegen die Ukraine - ein wichtiger Markt für die heimische Wirtschaft mit Exporten in Höhe von fast 2 Milliarden Euro (2021). Die Zahlen der Statistik Austria für 2021 zeigen einen Rückgang der Exporte um -5,7 Prozent, während die Importe - energiepreisbedingt - um +115 Prozent zunahmen. 84 Prozent der Importe aus der Russischen Föderation waren Energieträger (Erdgas und Erdöl). In den ersten vier Monaten 2022 sanken die Exporte um -2,3 Prozent, während die Importe aufgrund der hohen Rohstoffpreise um 215,5 Prozent wuchsen. Über 600 österreichische Firmen haben Niederlassungen in Russland (Stand 2021). Insgesamt wurden 4,861 Milliarden Euro investiert. Im Gegenzug gehören russische Firmen mit einem Investitionsvolumen von 23,5 Milliarden Euro zu den bedeutendsten Investoren in Österreich. (OeNB-Daten, Stand Ende 2021).
Die Ukraine war traditionell zweitwichtigster Handelspartner in der Region mit einem Exportvolumen von 621,4 Millionen Euro (2021), Importen in Höhe von 1,05 Milliarden Euro (2021) und bislang steigender Tendenz, mit einem Exportplus 2021 um +17,5 Prozent und einem Zuwachs der Importe um +26,5 Prozent. In den ersten 4 Monaten 2022 sanken Österreichs Exporte um -28 Prozent, während die Importe geringfügig um 2,3 Prozent wuchsen. Weitere massive Auswirkungen von Russland Krieg in der Ukraine auf den bilateralen Handel sind zu erwarten.
In Zentralasien ist Kasachstan wichtigster Handelspartner und gleichzeitig wichtigster Erdöllieferant Österreichs.