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EU-Vorhabenbericht 2023

Nachhaltige wirtschaftliche und gesellschaftliche Erholung im Fokus

Die oberste Priorität für das Jahr 2023 ist auch auf EU-Ebene die aktuelle Energie- und Teuerungskrise weiterhin bestmöglich einzudämmen und eine nachhaltige wirtschaftliche und gesellschaftliche Erholung sicherzustellen.

Neben einem resilienten EU-Binnenmarkt und der Reduktion strategischer Abhängigkeiten, bilden vor allem Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und Kompetenzen die thematischen Schwerpunkte, mit denen sich das Ressort 2023 beschäftigen wird.

30 Jahre EU-Binnenmarkt

Im Jahr 2023 feiert die EU das 30-jährige Bestehen des europäischen Binnenmarktes. Seit der Einrichtung im Jahr 1993 hat der Binnenmarkt dazu beigetragen, das tägliche Leben der Menschen und Unternehmen zu erleichtern und Arbeitsplätze sowie Wachstum in der gesamten Union zu fördern. Das einwandfreie Funktionieren des EU-Binnenmarktes ist vor allem in Krisenzeiten für eine starke Wettbewerbsfähigkeit der EU sowie für die Versorgungssicherheit unerlässlich und wird deshalb auch 2023 im Fokus stehen.

Industriepolitik und Maßnahmen gegen strategische Abhängigkeiten

Investitionen in die europäische Industrie sind aufgrund ihres globalen Wettbewerbsvorsprungs, den innovativen und nachhaltigen Produkten, den gut ausgebildeten Fachkräften und den allgemeinen hohen Standards, Investitionen in das europäische "Powerhouse der Zukunft". Um die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie weiter zu stärken veröffentlichte die EU-Kommission im Mai 2021 eine aktualisierte EU-Industriestrategie, die auch im Jahr 2023 weiter umgesetzt werden soll.

Vor allem die in der EU-Industriestrategie formulierten Ziele zur offenen strategischen Autonomie werden auch im Jahr 2023 eine wichtige Rolle spielen. Die Lieferkettenprobleme und Preissteigerungen haben gezeigt, dass die Reduktion von strategischen Abhängigkeiten gegenüber Drittstaaten in vielen Sektoren das entscheidende Innovations- und Wettbewerbskriterium sein wird. Europa muss dabei an der grundsätzlichen Idee des Freihandels festhalten, aber insbesondere bei industriell kritischen Rohstoffen und Technologien wird es nötig sein, Abhängigkeiten strategisch anzugehen und zu reduzieren. Neben der Finalisierung des European Chips Act, werden 2023 vor allem die Verhandlungen der Legislativvorschläge des Net-Zero Industry Act und des Critical Raw Materials Act thematische Schwerpunkte bilden.  

Europäisches Jahr der Kompetenzen

Im Rahmen des Übergangs zu einer modernen, ressourceneffizienten, integrativen und wettbewerbsfähigen Wirtschaft sind Qualifikationen für den grünen Übergang und die Um- und Höherqualifizierung der Arbeitskräfte essentiell. Die EUKommission hat das Jahr 2023 deshalb zum Europäischen Jahr der Kompetenzen ernannt. Dabei soll die Wettbewerbsfähigkeit der EU gestärkt, Investitionen gezielter eingesetzt und Talente für Europa gewonnen werden. Dies soll dazu beitragen den Fokus auf Fähigkeiten und Qualifikationen zu richten und den gemeinsamen Handlungsbedarf beim Mangel an Fachkräften aufzuzeigen. 

Hintergrundinformationen:

Jeder Bundesminister/jede Bundesministerin übermittelt jährlich einen Bericht an das Parlament, in welchem die EU-Vorhaben seines Wirkungsbereichs dargestellt werden.

Basis sind Artikel 23 f Abs. 2 B-VG sowie der Beschluss des Ministerrates vom 17. November 2004 betreffend das Zusammenwirken von Bundesregierung und Parlament in EU-Angelegenheiten. Der Bericht ist dem Parlament gemäß § 7 EU-Informationsgesetz (BGBl I Nr. 113/2011) bis zum 31. Jänner eines jeden Jahres zu übermitteln. Dies dient dazu, die Mitwirkungsrechte des österreichischen Parlaments in der europäischen Rechtssetzung zu stärken und dadurch Transparenz im europäischen Entscheidungsprozess zu gewährleisten.

Die Grundlage für die Jahresvorschau 2023 des BMAW bildete das Achtzehnmonatsprogramm der Trio-Ratspräsidentschaft (Frankreich, Tschechien, Schweden) für den Zeitraum 1. Jänner 2022 bis 30. Juni 2023, das Arbeitsprogramm der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft für das 1. Halbjahr 2023 sowie das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2023.

Weitere Informationen

Bericht der EU-Vorhaben des BMAW 2023 (PDF, 1 MB)

Kontakt

EU-Koordination und EU-Binnenmarkt: eukoordination-wirtschaft@bmaw.gv.at