Entwürfe

Hier finden Sie vom Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft ausgearbeitete Vorschläge von Rechtsvorschriften, die sich in einem Stadium der Begutachtung befinden und daher noch überarbeitet werden können.

• Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Maschinen und von Sicherheitsbauteilen für Maschinen

• Änderung des Bilanzbuchhaltungsgesetzes 2014, des Wirtschaftstreuhandberufsgesetzes 2017 und der Gewerbeordnung 1994

• Änderung der Verordnung über die Konjunkturstatistik im Produzierenden Bereich

• Änderung der Lehrberufslisteverordnung

• Vegetarische Kulinarik-Ausbildungsordnung

• Änderung GKV, VGÜ, AM-VO, BohrarbV und TAV

• Flüssiggas-Verordnung 2024 – FGV 2024

• Änderung des Arbeitslosenversicherungsgesetzes

Verordnungsentwürfe des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen

Kontakt

Allgemeine Rechtsabteilung: rechtskoordination@bmaw.gv.at