OECD-Handelskomitee
Das OECD-Handelskomitee, das von Österreich seitens des BMAW federführend betreut wird, befasst sich mit der OECD-Arbeit im Bereich des internationalen Handels. Das Mutterkomitee wird dabei durch fünf Untergruppen – Arbeitsgruppe des Handelskomitees, Arbeitsgruppe zu Exportkrediten und Kreditgarantien, gemeinsame Arbeitsgruppe Handel und Landwirtschaft, gemeinsame Arbeitsgruppe Handel und Umwelt sowie seit 1. Jänner 2009 auch das Global Forum zu Handel – unterstützt. Dabei geht es um handelspolitische Analysen, handelspolitischen Dialog und die Erarbeitung von Richtlinien und Empfehlungen bester Praxis.
Ziel der OECD Arbeit ist es, die Bemühungen der OECD-Mitglieder um Optimierung ihrer Handelspolitik insbesondere im Zusammenhang mit der Globalisierung zu unterstützen. Dabei arbeiten die OECD-Mitglieder zusammen, um Wege zu finden die Vorteile der Globalisierung zu maximieren und deren Probleme anzusprechen. Es geht um die Unterstützung von nachhaltigem Wirtschaftswachstum, die Verbesserung des Lebensstandards und Schaffung von Arbeit, Hilfe zugunsten von Entwicklungsländern und einen Beitrag zum Wachstum des Welthandels.
Die handelspolitischen Analysen, die einen Arbeitsschwerpunkt des Handelskomitees bilden, dienen dazu, möglichst objektive Information und profunde Analyse zu bieten und auch die laufenden und künftigen Arbeiten der WTO zu unterstützen; das heißt in geeigneter Weise multilaterale Handelsverhandlungen zu unterstützen, das Verständnis für handelspolitische Themen zu vertiefen und Unterstützung für Handelsliberalisierung innerhalb eines multilateralen, auf Regeln basierenden Handelssystems zu stärken sowie die Kohärenz zwischen der Handelspolitik und anderen Politikbereichen zu verbessern.
Wesentliche handelspolitische Bereiche, mit denen sich das OECD-Handelskomitee befasst, stellen Handelsliberalisierung, Dienstleistungshandel, Handel und nationale Politiken sowie Exportkredite dar. In den letzten Jahren standen vor allem Bemühungen um einen erfolgreichen Abschluss der WTO-Doha-Verhandlungen im Mittelpunkt der Diskussionen des Handelskomitees. Aktuelle politische Diskussionen finden zu vielfältigen handelsrelevanten Themen statt, z.B. regionale und bilaterale Handelsabkommen (RTAs); nichttarifäre Handelshemmnisse; Zugang zu Rohstoffen; Klimawandel; Handel und Subventionen; OECD-Analysen und Antworten hinsichtlich der Wirtschaftskrise und Bemühungen, den Handel aus der Krise zu holen; "Neuer Protektionismus" im Kontext der Wirtschaftskrise; Projekte und Arbeiten zu Handel und Entwicklung, Exportrestriktionen, Exportkredite, Lebensmittelsicherheit etc.
Zwischen den OECD-Mitgliedern soll der handelspolitische Dialog gefördert werden. Vertiefende Zusammenarbeit findet mit Brasilien, Russland, Indien, Indonesien, China sowie Südafrika (BRIICS) statt, welche zu einer globaleren Ausrichtung der OECD beitragen soll. Durch die rezente, intensive Zusammenarbeit mit den G 20 erfolgte innerhalb der OECD eine Veränderung des strategischen Schwerpunkts in Richtung Asien und Lateinamerika. OECD-Generalsekretär Gurria ist dabei bestrebt, die G 20 durch Studien der OECD zu unterstützen.
Weitere Schwerpunkte des Handelskomitees bilden Arbeiten am "Services Trade Restrictiveness Index (STRI)" sowie an der "Services Trade Regulatory Database", womit Handelsbeschränkungen im Dienstleistungsbereich erfasst und eine Vergleichbarkeit der teilnehmenden Länder sichergestellt werden soll. Die Datenbank und die Indikatoren decken derzeit Daten von 34 OECD-Mitgliedern (darunter auch Österreich) und vier Pilotsektoren – Computerdienstleistungen, Baudienstleistungen, freiberufliche Dienstleistungen sowie Telekommunikationsdienstleistungen – ab. Das Hauptziel der OECD liegt darin, Daten möglichst aller großen Volkswirtschaften, prioritär jedoch der BRIICS, sowie Daten aller Dienstleistungssektoren von signifikanter wirtschaftlicher Bedeutung mit dem STRI zu erfassen.
Das OECD-Handelskomitee plant, speziell seit dem Zusammenbruch der Finanzmärkte im September 2008 sich im Bereich ihrer (zukünftigen) Projekte intensiver mit den Interaktionen der Themenfelder Handel, Arbeitsmarkt und Sozial- bzw. Beschäftigungspolitik auseinanderzusetzen. Einen weiteren Schwerpunkt bildeten in jüngster Zeit Analysen und Diskussionen im Zusammenhang mit der Wirtschaftskrise und deren Auswirkungen im Handelsbereich sowie der Auswirkungen von im Zusammenhang mit der Krise gesetzten Maßnahmen (Stichwort: "Neuer Protektionismus" im Kontext der Wirtschaftskrise).
Für die OECD allgemein ist in Österreich das Bundeskanzleramt federführend zuständig, mit dem eine enge Kooperation besteht.
Weiterführende Informationen
Kontakt
Multilaterale und EU-Handelspolitik: handelspolitik@bmaw.gv.at