Kocher unterwegs

In den letzten Wochen standen Dienstreisen nach Frankreich, Luxemburg und in die Schweiz auf dem Programm. Aufgrund verschiedener Ratsformationen befand sich vor allem Luxemburg im Zentrum der Reisen von Bundesminister Kocher.

Gleich Anfang Juni unternahm Bundesminister Kocher eine mehrtägige Reise nach Paris und Luxemburg. In Frankreich nahm der Bundesminister an der OECD-Konferenz der Arbeitsminister teil.  Der OECD-Ministerrat beriet über die arbeits- und beschäftigungspolitischen Herausforderungen im Zusammenhang mit der COVID-19 Pandemie und dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Der OECD-Ministerrat beschäftigte sich auch mit den Auswirkungen auf den globalen Handel und besprach den richtigen Policy-Mix, um den Herausforderungen zu begegnen.

Anschließend reiste Bundesminister Kocher zum formellen Wettbewerbs-Rat („COMPET“) nach Luxemburg. Der COMPET beschäftigt sich primär mit den Themen Binnenmarkt, Industrie, Forschung, Innovation und Raumfahrt. Zentrales Thema war das Europäische Chip-Gesetz. Von österreichischer Seite wird das Gesetz begrüßt, zumal Stärken europäischer Unternehmen in den Bereichen Design, Halbleiterherstellung oder Advanced Packaging gefördert werden sollen, um die europäische Industrie unabhängiger von außereuropäischen Chip-Herstellern zu machen.

Im Juni fand auch die Ministerkonferenz der WTO in Genf statt. Trotz schwieriger Ausgangsbedingungen konnte die 12. WTO Ministerkonferenz eine Reihe wichtiger Entscheidungen treffen. Um eine mögliche Hungersnot, verursacht durch die russische Invasion in der Ukraine, zu verhindern, regelt eine multilaterale Ministererklärung Notfallmaßnahmen zur Ernährungssicherheit. Zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie wurde u.a. die Herstellung und der Export von COVID-19-Impfstoffen für Entwicklungsländer mittels "government authorisations" unter gewissen Bedingungen ermöglicht.  Die nachhaltige Fischerei stand ebenfalls auf der Agenda der Konferenz und schließlich wurde auch der Startschuss für Arbeiten an einer umfassenden WTO-Reform gegeben.

Seine zweite Luxemburg-Reise führte Bundesminister Kocher zum EU-Rat für Beschäftigung- und Sozialpolitik. Ein wichtiges Thema bei der Ratssitzung war die Richtlinie über angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union. Als österreichischer Arbeits- und Wirtschaftsminister sind Kocher angemessene Mindestlöhne und die Förderung von Kollektivverträgen ein großes Anliegen. Durch den neuen Kompromissvorschlag zur Richtlinie werden nun nationale Unterschiede bei der Lohnfindung berücksichtigt und die Löhne können in Österreich weiterhin von den Sozialpartnern festgelegt werden. Bundesminister Kocher hat den Kompromiss daher unterstützt.

Am 28. Juni besuchte der Wirtschaftsminister den Exporttag 2022, der heuer sein zwanzigjähriges Jubiläum feierte. Der Exporttag ist die größte Informations- und Netzwerkveranstaltung rund um die Themen Export und Internationalisierung und das Flagship-Event der Internationalisierungsoffensive go-international. Unter dem Motto „Herausforderungen - Perspektiven - Chancen“ bestand für Unternehmerinnen und Unternehmer nach zwei pandemiebedingten virtuellen Exporttagen endlich wieder die Möglichkeit für den persönlichen Austausch und das persönliche Netzwerken, die auch viele genutzt haben.